Asylrecht im Kontext der Zuwanderungsbegrenzung
Zum Thema „Asylrecht im Kontext der Zuwanderungsbegrenzung“ fand am 21.10.2025 eine gemeinsame Mitgliederversammlung der CDU-Stadtverbände Radebeul und Coswig statt. Dazu eingeladen hatte der CDU-Stadtverband Coswig ins WEST Hotel Radebeul.
Der Vortragende zum Thema ist Referatsleiter in der Landesdirektion Sachsen – Ausländerangelegenheiten, Recht und Fachaufsicht. Es war zu erfahren, wie kompliziert die Zusammenhänge im Asylrecht sind. Angefangen von der Genfer Flüchtlingskonvention über EU-Recht bis hin zum nationalen Recht. Hinzu kommen jeweils die Menschenrechtskonventionen und die Rechtsprechungen des EuGH und der Menschenrechtsgerichtshöfe. In diesem Zusammenhang ist es sehr schwer Auslegungen oder Änderungen im Zusammenhang mit Asyl und dessen Unterscheidungen unproblematisch anzuwenden, geschweige denn auf den Weg zu bringen. Um die Zusammenhänge etwas besser zu verstehen, war diese Veranstaltung ein sehr guter Einstieg und Erfolg. Einen Dank an Kevin für seine sehr informativen Erläuterungen. AP